Der Drache fliegt….ins Neue Jahr 2020

 Liebe Kaloku-Kinderland Freunde,

Drache_groß_3_Füße_3                                                                                                                                                                                     …. der Drache fliegt!

An dieser Stelle wollen wir euch wieder kurz über die wichtigsten Ereignisse in 2019 informieren:

  • Finazielle Förderung durch die Stadt Rotenburg: Wie ihr wisst laufen die Verfahren gegen die Stadt Rotenburg bezüglich der finanziellen Förderung immer noch. Wie zuletzt berichtet, hat das Verwaltungsgericht  uns Recht gegeben und die Stadt aufgefordert über unseren Antrag auf finanzielle Förderung auch für die über 3-jährigen Kinder neu zu bescheiden. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts hat die Stadt Rotenburg Antrag auf Prüfung zur Zulassung der Berufung gestellt. Bis jetzt liegt hierüber noch keine Entscheidung vor… Jedoch ganz gleich wie über den Antrag entschieden wird – ihr kennt uns ja – wir bleiben dran und werden auch weiterhin, das dem Kaloku-Kinderland zustehende Geld einfordern. Hier wird die Stadt  – über kurz oder lang – nicht um eine angemessene Förderung herum kommen.
  • Klage gegen die Rückforderung der Investionsgelder: Die Rückforderung der Investionsgelder durch das Landratsamt hängt mit der – aus unserer Sicht nach wie vor unrechtsmäßigen – Kündigung unseres Mietvertrages zusammen. Wir haben gegen die Kündigung des Mietvertrages durch alle Instanzen geklagt. In diesen Verfahren bekamen wir ganz deutlich die – aus unserer Sicht –  Voreingenommenheit der Gerichte gegen uns zu spüren. Es war und ist unfassbar wie unsere Rechte gebrochen wurden. Durch die – unrechtmäßige- Kündigung des Mietvertrages stehen uns derzeit keine Räumlichkeiten zur Verfügung.  Daher fordert das Landratsamt die in 2008 gewährten Investionsgelder zum Ausbau für Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder zurück. Gegen die Rückforderung habe wir Klage erhoben. Das Gericht hat unsere Klage jedoch aus formellen Gründen abgewiesen. Obwohl ganz offensichtlich unser Recht auf rechtliches Gehör verletzt wurde, hatte auch unsere Anhörungsrüge keinen Erfolg. Daher riefen wir das Bundesverfassungsgericht an…unseres Erachtens hat das Gericht in mehrfacher Hinsicht unsere Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte verletzt, so dass wir voller Zuversicht eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegten. So wurden zum Beispiel Sachvorträge unsererseits überhaupt nicht wahrgenommen, das Gericht zog eigene „Vermutungen“ zur Begründung heran, geltende Paragraphen wurden nicht beachtet etc. Wer die ganze Verfassungsbeschwerde lesen will klickt bitte hier14_10_2019 Verfassungsbeschwerde Landkreis Hef-Rof, 14-10-219 Anlagenblatt und hier 17_11_2019 Anhörungsrüge Verfassungsbeschwerde Landkreis Hef-Rof

Wir haben die Verfassungsbeschwerde nach unserem besten -laienhaften juristischem –  Wissen und Gewissen gemacht. Einen Anwalt konnten wir aus finaziellen Gründen leider nicht beauftragen. Jetzt kurz vor Weihnachten kam vom Verfassungsgericht die Ablehnung – ohne Gründe – denn das Verfassungsgericht muss seine Ablehnung noch nicht mal begründen. Für uns ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in keinster Weise nachvollziehbar….für uns erscheint es so, als ob vor dem Gesetz halt doch nicht alle gleich sind bzw. die gleichen Gesetze nicht für alle gleich gelten.

Somit war auch dies eine sehr lehrreiche Erfahrung…die herrschende Rechtssprechung hat unseres Erachtens immer weniger mit Gerechtigkeit zu tun.

Wenn uns der Kampf für die Gerechtigkeit eines gelehrt hat, dann, dass Gottvertrauen und Wissen um die wahre Gerechtigkeit unabdingbar sind, damit man auf diesem Weg durch die Gerichte und deren Rechtssprechung nicht verzweifelt und aufgibt.

 

An dieser Stelle daher  von tiefstem Herzen ein Dankeschön an alle,

die uns immer wieder helfen und unterstützen,

damit wir den Mut nicht verlieren, einen klaren Blick behalten

und weiterhin für die Gerechtigkeit kämpfen.

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Und letztendlich ist gewiss….

Alles, was gegen die Natur ist, hat auf die Dauer keinen Bestand.

(Charles Darwin)
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Daher wird die ganze Hetze gegen uns und den Naturkindergarten keinen Bestand haben und sich irgenwann wie Nebel in der Sonne auflösen…das ist gewiss!

Das Kaloku-Kinderland lebt und der Drache fliegt…..ins Neue Jahr 2020!!

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Auf diesem Wege allen Freunden des Kaloku-Kinderlandes einen

wunderbaren Start ins Neue Jahr mit vielen neuen Herausfoderungen!

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von Herzen eurer Kaloku-Kinderland Team!